Unsere Bürgermeisterkandidatin trat gestern beim Festabend zum hundertjährigen Jubiläum des Heimatvereins Immenstadt mit der offenen Tanzgruppe des Vereines auf. die Gruppe zeigte den sogenannten Sechsertanz. Vera Huschka (zweite von rechts) setzt sich als aktives Mitglied des Heimatvereines für den Erhalt des liebenswerten Ortskernes und der Ortsteile ein.
Den Appell von Bori Kössel, um eine faire Diskussion um den Bestand des Hofgartens oder den Neubau mit einem großen Verbrauchermarkt hätte es gar nicht gebraucht. Die Diskussion im Hofgarten verlief ruhig und sachlich, aber sehr engagiert. Die deutliche Mehrheit der rund 600 Besucher im Saal schien für den Erhalt der Stadthalle zu sein. Voraussetzung sei aber ein Zukunftskonzept mit Bürgerbeteiligung.
Zunächst gab es für die Besucher einen Rundgang durch die Räume des Hofgartens in drei Gruppen. Dabei wurden auch die Technikräume nicht ausgelassen. Die Vertreter des Bauamtes wiesen auf die kritischen Stellen im gesamten Gebäude hin. Danach erklärte Achim Groll, der Leiter des Amtes, wie sich nach Auffassung des Amtes eine Generalsanierung des Gebäudes darstellt. Auf der Leinwand der Bühne dröselte er die einzelnen Maßnahmen auf. Am Ende standen 19,9 Millionen.
In den Vorberatungen zum Haushalt 2020 tat sich ein Finanzloch von ca.7 Millionen Euro auf. Bürgermeister Armin Schaupp prognostiziert für die nächsten Jahre sogar ein Defizit von 20 Millionen Euro. Angesichts dieser wenig erfreulichen Aussichten hat sich die SPD Immenstadt daran gemacht, Einsparpotentiale zu finden. So zum Beispiel die Verschiebung der Stadtspangen-Sanierung und die Absage der Geigerpläne für den Hofgarten und die Bauhofinsel, die die Stadt mit einer neuen Stadthalle auf dem Rewe-Markt über 500.000 Euro pro Jahr kosten würde (300.000 Euro Miete, 200.000 Euro Betriebskosten).
Fraktionsvorsitzender Peter Elgaß: „Mir ist unerklärlich, dass Bürgermeister Armin Schaupp im nächsten Haushalt und den darauf folgenden ein riesiges Defizit auf uns zukommen sieht, aber trotzdem Investitionen plant, die unsere Haushaltspläne sprengen. Jahrelang hat Schaupp darüber gewacht, dass keine neuen Schulden gemacht werden. Er hat sich dafür viel Schelte gefallen lassen müssen. Jetzt zum Ende seiner Amtszeit scheint er die Zurückhaltung verloren zu haben obwohl er weiß, dass es nur zwei Möglichkeiten gibt, aus diesem Dilemma herauszukommen: Schulden machen oder wieder an der Grundsteuer-Schraube drehen.“
Pressemitteilung der Stadt Immenstadt i. Allgäu zum Bericht „SPD fordert: Stadtspange schieben“, erschienen im Allgäuer Anzeigeblatt am 2.10.2019. Wir haben unsere Forderung gesten in einer Pressemitteilung veröffentlicht. Hier nun die Antwirt des Bürgermeisters Armin Schaupp, ebenfalls als Pressemitteilung. Wir haben in roter Schrift unsere Kommentare in diese Presseerklärung eingefügt.
Der Freistaat Bayern bietet dem Landkreis und der Stadt Immenstadt die Baulastübernahme der Straße von Rauhenzell und der innerstädtischen Gemeindestraße an. Dazu ist eine Sanierung Voraussetzung. Daher will der Landkreis Oberallgäu seinen Abschnitt von der B 19–Anschlussstelle Rauhenzell- bis zum Rosskopfkreisel 2020 sanieren. Das ist richtig!
Das Staatl. Bauamt hat telefonisch nochmals bestätigt, dass gemäß ihren Vorgaben die Straße nur in einem Zuge von der B 19 bis zum Berufsschulkreisel übernommen wird. Hier verweisen wir auf die Aussage von Herrn Wipper vom Landratsamt: Zwischen Landkreis Oberallgäu und SBA Kempten wurde vereinbart, dass der Punkt Schlußinstandsetzung mit den Arbeiten 2020 erledigt ist und auch bei einer späteren Umstufung keine neuerlichen Maßnahmen durchzuführen sind / Kosten entstehen.
Immenstadt muss also nicht sofort sanieren - hier hat der Bürgermeister den Stadtrat hinters Licht geführt.
Vera Huschka ist sein Monaten unentwegt unterwegs, sich mit Verbänden, Institutionen, Vereinen und wichtigen Persönlichkeiten zu unterhalten und Informationen einzuholen, die für Ihre spätere Arbeit als Bürgermeisterin wichtig sind. Vera ist keine Lautsprecherein, sie liebt den fundierten, sachlichen und gut durchdachten Politik-Stil. Mit Altbürgermeister Gerd Bischoff hat sie sich über die Stiftungen in Immenstadt unterhalten. Hier ihr Bericht:
Immenstadt ist gesegnet mit Stiftungen. Und um alles über unsere Stiftungen zu erfahren, habe ich mich an die Person gewandt, die sich wie kaum eine andere in diesem Bereich auskennt und mir fundierte und umfassende Auskunft geben kann. Ich war zu meiner Freude Gast in Akams bei unserem Altbürgermeister Gerd Bischoff und seiner Frau.
Als erstes verschaffte mir Bischoff einen Überblick über alle Stiftungen in Immenstadt und auf welchem Gebiet diese tätig sind.
Da wäre die Gräflich Königsegg Rothenfels‘sche Spitalstiftung, die es bereits seit dem Jahr 1495 gibt. Sie hat sich ganz der Altenpflege im Spital verschrieben. Ein interessanter Satzungspunkt ist hier zum Beispiel, dass Bürgerinnen und Bürger aus dem Bereich der früheren Grafschaft Vorzug haben, wenn es um die Vergabe eines Pflegeplatzes im Spital geht. Der Neubau des Spitals an der Kemptener Straße wurde durch diese Stiftung und das Sozialwirtschaftswerk des Landkreises realisiert.
Bereits in der Diskussionsveranstaltung an Bühl im September signalisierte der Ortsverein der SPD Immenstadt, dass er große Bedenken gegen die Planung der Firma Geiger auf dem Hofgartengelände hat. In der Stadtratssitzung am letzten Donnerstag folgte nun die Reaktion der SPD-Stadtratsfraktion. Als einzige politische Gruppierung im Rat sprach die SPD sich deutlich gegen den Abriss des Hofgartens und die Pläne aus, dort einen Rewe-Markt mit darüber gebauter Stadthalle favorisieren.
Damit ist für die SPD Immenstadt auch die Planung von Wohnungen mit gehobenen Niveau auf der Bauhofinsel nicht mehr denkbar. Fraktionsvorsitzender Peter Elgaß: „Wir brauchen in Immenstadt nicht noch mehr Wohnraum für Besserverdienende. Wir brauchen Wohnungen, die für Normalverdiener erschwinglich sind. Sozialer Wohnungsbau muss in den nächsten Jahren für uns im Blickpunkt sein. Wir haben einen Bebauungsplan mit rund 50 Häusern im Bühl auf den Weg gebracht – diese Hauser werden mit Sicherheit auch nicht für Durchschnittsbürger erschwinglich sein. Jetzt müssen wir schnell umdenken!“
Die SPD Immenstadt spricht sich für den Erhalt der Treppe an der Unterzollbrücke aus. Die Treppe ist für Fußgänger und sogar für Radfahrer eine wichtige Möglichkeit zwischen Immenstadt und Stein vom Illerdamm aus über die Iller und die Bahntrasse zu gelangen. Auch aus Gründen der Schulwegsicherheit ist dieser Treppenaufgang wichtig, denn er lenkt die Schülerinnen und Schüler von der Kemptener Straße auf dem Illerdamm und von dort zum Schulzentrum. Beim anstehenden Neubau der Unterzollbrücke muss wieder ein Treppenaufgang den Illerdamm mit der Brücke verbinden, so die Meinung der SPD Immenstadt. Wenn möglich sollte sogar eine barrierefreie Lösung gefunden werden.