Der Weltfrauentag, ein wirklich wichtiger Tag nicht nur für einen Teil der Bevölkerung. Die SPD Immenstadt wird ihn gebührend feiern. Da der Weltfrauentag leider dieses Jahr auf einen Donnerstag fällt, und an diesem Tag die meisten Frauen in der Arbeit sind, haben wir einfach beschlossen den Tag am Samstag den 10. März nachzuholen. Wir werden ganz im Sinne der SPD ab 9 Uhr rote Nelken mit Info-Flyern auf dem Marienplatz beim Grünen Markt in Immenstadt verteilen.

Deutschland gehört zum kleinen Kreis derjenigen Länder, in denen der Internationale Frauentag von 1911 an gefeiert wurde. Eine wichtige Rolle spielten dabei die  Sozialdemokratinnen Clara Zetkin und Käte Duncker, die mitgewirkt hatten, den Weltfrauentag offiziell ins Leben zu rufen.

Die SPD-Fraktion machte mit Ihrer Fraktionssitzung am gestriegen Montag Station im "Lustigen Hirsch" in Akams. Nicht ohne Grund, denn das mögliche Baugebiet südlich des Ortes sorgt seit einigen Monaten für Diskussionen. Dafür und dagegen haben sich Interessengruppen gegründet. Für die SPD-Fraktion ein Grund, sich vor Ort ein Bild zu machen.

Rund 30 Besucher kamen zur Sitzung. Für die SPD-Fraktion bekamen die Befürworter des Baugebietes erstmals "Gesichter". Die Interessensgemeinschaft, aber auch einige Kritiker des Baugebietes waren dabei. Und so entwickelte sich beim bei Fraktionssitzungen üblichen Tagesordnungspunkt "Bürgeranliegen" ein munter Gedankenaustausch, in dem sich ein möglichen Konsens abzeichnete: Kritisch wird nach wie vor eine Zufahrt ins Baugebiet von Norden her durch die bestehende Siedlung angesehen. Würde das Baugebiet aber von Süden her angefahren, wäre ein wichtiger Kritikpunkt ausgeräumt. Diesen Konsens nahm die Fraktion in die kommenden Beratungen im Stadtrat mit.

Die wohl spannendste Sitzung des Stadtrates in diesem noch jungen Jahr findet am Donnerstag, 1. März um 19 Uhr statt. Es geht dabei um das Freibad am kleinen Alpsee und um den Haushalt der Stadt für das laufende Jahr. Schon vorab am Montag, 26. Februar berät die Fraktion der SPD im Lustigen Hirschen in Akams die wichtigsten Punkte der kommenden Sitzung. Dabei auch die Frage ob es in Akams ein neuen Baugebiet geben soll oder nicht.

Die Stadt teilt die wichtigsten Punkte per Rundmail mit:

1. Bahnhofstraße
Die Generalsanierung der Bahnhofstraße wurde vom Stadtrat bereits beschlossen. Die Ausschreibung beinhaltete die Herstellung der Verkehrswege, die Erneuerung des Mischwasserkanals sowie die Erneuerung der Wasserversorgung, jeweils einschließlich Hausanschlüssen. Das Ausschreibungsergebnis wird dem Stadtrat vorgelegt. Der ursprünglich kalkulierte Betrag wird darin bestätigt.

Aus aktuellem Anlass findet die nächste Fraktionssitzung der SPD Immenstadt im Gasthaus "Lustiger Hirsch" im Ortsteil Akams statt (Montag, 26. Februar, 19 Uhr). Im Ort soll ein Neubaugebiet entstehen. Bei der letzten Bürgerversammlung meldeten Einheimische Bedarf an Bauplätzen an. In der Mulde östlich der Pfarrkirche besteht die Möglichkeit, Plätze auszuweisen. Die Kirchenpfründe, Besitzer des Grundes, hat der Stadt signalisiert, dass ein Verkauf an die Kommune in Frage kommt. Allerdings zeichnen sich erhebliche Probleme bei der Zufahrt zu diesem möglichen Baugebiet ab. Und das Thema "Zufahrt" sorgt im Vorfeld für heftige Diskussionen im Ort. Sollte nämlich (was derzeit der Fall ist, weil ein Grundstück nicht zur Verfügung gestellt wird) eine Zufahrt von Süden her nicht möglich sein, besteht nur noch die Möglichkeit über das bestehende Baugebiet nördlich zuzufahren.

Eine ungewöhnliche Aschermittwochs-Rede präsentierte der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Markus Rinderspacher, in Immenstadt. Auf Einladung des Unterbezirks sprach er im Schloss in Immenstadt vor Mitgliedern und Freunden aus mehreren Ortsvereinen. Ungewöhnlich war die Rede, weil sich der Oppositionsführer im Landtag nicht auf das üblich-deftige Aschermittwochs-Bierzelt-Nieveau begab, sondern einen Exkurs in die lange Geschichte der SPD in Bayern unternahm.

Er appelierte an die Besucher, sich dieser Tradition bewusst zu sein. Die SPD habe in unserem Land die Demokratie durchgesetzt und über viele Jahre dafür gesorgt, dass das allgemeine Wahlrecht eingeführt, der Freistaat ausgerufen und die heute noch gültige bayerische Verfassung beschlossen wurde.

Union und SPD haben in ihren Koalitionsverhandlungen zusätzliche Ausgaben in Milliardenhöhe im Bereich Bildung und Forschung beschlossen. SPD-Vizechefin Manuela Schwesig sagte nach Abschluss der Gespräche, dass in dieser Legislaturperiode sechs Milliarden Euro "in die komplette Bildungskette" von Kitas über Ganztagsschulen und berufliche Bildung bis zu Hochschulen fließen sollten. Weitere 3,5 Milliarden Euro sollten für die Umsetzung des Digitalpakts für die Schulen bereitgestellt werden, damit Schulen "in das 21. Jahrhundert befördert" würden. Zusammen sollen etwa 11 Milliarden für Bildung und Schule ausgegeben werden.